Amtsblatt 1899

13. Januar 1899, StĂŒck 2, Seite 17
24. Königliche Eisenbahndirektion MĂŒnster in Westfalen.
Versetzt: GĂŒterexpedient  F i e d l e r  von Norden nach Lengerich und Stationsassistent  R o j a h n   von Celle unter Beförderung zum GĂŒterexpedienten nach Norden.


10. Februar 1899, StĂŒck 6, Seite 54
69. Aurich, den 17. Januar 1899.

Nachtrag
zu der GenehmigungsverfĂŒgung des Königlichen Landraths in Emden vom 14. Juni 1888, betreffend
die Kleinbahn auf der Insel Borkum.

Nachdem die EigenthĂŒmer und Betriebsunternehmer der Kleinbahn auf der Insel Borkum, die Inhaber der Firma  H a b i c h   und  G o t h  in Emden, sich sĂ€mmtlichen im Interesse der Landesvertheidigung zu stellenden Anforderungen wie sie in der zu dem Kleinbahngesetz unter dem 13. August 1898 erlassenen AusfĂŒhrungsanweisung zu § 9 unter B festgelegt sind, unterworfen haben, wird ihnen die ErfĂŒllung dieser Anforderungen hiermit noch besonders durch diesen Nachtrag zur GenehmigungsverfĂŒgung vom 14. Juni 1888 zu Pflicht gemacht.
Der RegierungsprÀsident.
von Estorff.


7. April 1899, StĂŒck 14, Seite 134
231. Königliche Eisenbahn-Direktion MĂŒnster i. Westf.
Ernannt: Stationsverwalter  B r o m a n n   in Emden zum Stations-Einnehmer. Versetzt: GĂŒterexpedient V e h l  von Emden nach Soest.


21. Juli 1899, StĂŒck 29, Seite 471
471. Nachdem der Plan ĂŒber die Enteignung der zum Bau der Kleinbahn Wittmund-Aurich-Leer von dem Besitz der verehelichten Landwirth R a b e n b e r g, Rixte, geb.  M e y e r, erforderlichen GrundflĂ€chen aus der Gemarkung Schirum, Kreis Aurich, endgĂŒltig festgestellt worden ist, hat der Vorstand der Kreisbahn Wittmund-Aurich-Leer zu Aurich bei dem Königlichen Herrn Regierungs-PrĂ€sidenten die Feststellung der EntschĂ€digung fĂŒr die zu enteignenden GrundstĂŒcksflĂ€chen von zusammen 24 ar 62,39 qm aus den Parzellen 123/4, 124/5, 9, 19 und 17 Kartenblatts 4 der genannten Gemarkung beantragt.
Zur Verhandlung mit den Betheiligten in GemĂ€ĂŸheit des § 25 des Enteignungsgesetzes ist der Unterzeichnete Seitens des Herrn Regierungs-PrĂ€sidenten zum Kommissar ernannt, und wird zum Zwecke dieser Verhandlung, sowie insbesondere zur Vernehmung der SachverstĂ€ndigen und zur Aeußerung der Betheiligten ĂŒber deren Gutachten Termin vor dem Unterzeichneten

auf Montag, den 24. Juli, Nachmittags 2 Uhr,

in der Wirtschaft von  A h r e n s  zu Middelburg anberaumt.
Zu demselben werden alle Betheiligten zur Wahrnehmung ihrer Rechte unter der Verwarnung vorgeladen, daß beim Ausbleiben der Geladenen ohne deren Zuthun die EntschĂ€digung festgestellt und wegen Auszahlung oder Hinterlegung der letzteren verfĂŒgt werden wird.
In dem Termine ist jeder an den zu enteignenden GrundstĂŒcksflĂ€chen Berechtigte befugt, zu erscheinen und sein Interesse an der Feststellung der EntschĂ€digung sowie bezĂŒglich der Auszahlung oder Hinterlegung derselben wahrzunehmen.
Aurich, den 15. Juli 1899.
Der Enteignungskommissar.
Dr.  W e r n e r,
Regierungs-Assessor.


25. August 1899, StĂŒck 34, Seite 357
527. Als stĂ€ndiger Kommissar fĂŒr die AusĂŒbung des staatlichen Aufsichtsrecht ĂŒber

  1. Die Neuhaldensleber Eisenbahn  (Neuhaldensleben-Nordgermersleben-Eilsleben),
  2. die auf Preußischem Staatsgebiete gelegenen Strecken der Halberstadt-Blankenburger Eisenbahn
    Halberstadt-Landesgrenze (Blankenburg),
    Langenstein-Derenburg,
    Landesgrenze-Elbingerode-Landesgrenze (Tanne),
    Derenburg-Minsleben,
  3. die auf Preußischem Staatsgebiete gelegenen Strecken der Großherzoglich Oldenburgischen Staatsbahn
    Leer-Landesgrenze (Oldenburg),
    QuakenbrĂŒck-Landesgrenze (Oldenburg),
    Ihrhove-Neuschanz,
    QuakenbrĂŒck-OsnabrĂŒck (Eversburg),
    Hesepe-Landesgrenze (Lohne),
  4. die auf Preußischem Staatsgebiete gelegenen Strecken der LĂŒneck-BĂŒchener Eisenbahn
    (LĂŒbeck) Landesgrenze-(Hamburg) Landesgrenze,
    BĂŒchen-Landesgrenze (LĂŒbeck)

im Sinne des § 46 des Gesetzes ĂŒber die Eisenbahnunternehmungen vom 3. November 1838 (G.-S. S. 505 ff.) ist von mir an Stelle des PrĂ€sidenten der Königlichen Eisenbahndirektion in Hannover vom 1. Oktober d. J. ab
zu a und b: der PrÀsident der Königlichen Eisenbahndirektion in Magdeburg,
zu c und d: der PrĂ€sident der Königlichen Eisenbahndirektion in MĂŒnster i. Westf.
bestellt worden.
Berlin, den 11. August 1899.
Der Minister der öffentlichen Arbeiten.


1. September 1899, StĂŒck 35, Seite 363
542. Aurich, den 28. August 1899.

Polizeiverordnung
fĂŒr die
Kreisbahn Wittmund-Aurich-Leer

Auf Grund des § 22 des Gesetzes ĂŒber die Kleinbahnen und Privatanschlußbahnen vom 28. Juli 1892 G.-S. S. 225 und flgd. und der zu diesem Paragraphen erlassenen AusfĂŒhrungsanweisung vom 13. August 1898, sowie der §§ 6, 12 und 13 der Verordnung ĂŒber die Polizeiverwaltung in den neu erworbenen Landestheilen vom 20. September 1867 – G.-S. S. 1529 ff. – und des § 137 des Gesetzes ĂŒber die allgemeine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883 – G.-S. S. 195 ff. – wird hierdurch mit Zustimmung der Königlichen Eisenbahndirektion zu MĂŒnster und des Bezirks-Ausschusses zu Aurich fĂŒr den Bereich der Kreisbahn Wittmund-Aurich-Leer folgende Polizeiordnung erlassen:

§ 1

Die Aufsicht und Bewachung der Kreisbahn wird von den Kreisbahnbeamten, die Handhabung der Bahnpolizei von den mit dieser betrauten Kreisbahnbeamten ausgeĂŒbt.
Die FahrgĂ€ste und das sonstige Publikum mĂŒssen den allgemeinen Anordnungen nachkommen, die von der Bahnverwaltung behufs Aufrechterhaltung der Ordnung innerhalb des Bahngebietes und bei Beförderung von Personen und Sachen getroffen werden, und haben den dienstlichen Anordnungen der in Uniform befindlichen oder mit einem Dienstabzeichen oder einem sonstigen Ausweis ĂŒber ihre amtliche Eigenschaft versehen Kreisbahnbeamten Folge zu leisten.

§ 2

Das Betreten der Bahn, soweit sie nicht zugleich als Weg dient, sowie das Betreten der zur Bahn gehörigen Böschungen, DĂ€mme, GrĂ€ben, BrĂŒcken und sonstigen Anlagen ist verboten. Ausgenommen von diesem Verbote sind jedoch diejenigen Personen, welche im Besitze einer Erlaubniskarte sind, ferner die Aufsichtsbehörden und deren Vertreter, die in der AusĂŒbung ihres Dienstes befindlichen Beamten der Staatsanwaltschaften, die Forstschutz- und Polizeibeamten, die zur Wahrnehmung des Zoll-, Steuer- und Telegraphendienstes innerhalb des Bahngebietes berufenen Beamten, sowie die zu Besichtigungen dienstlich entsendeten deutschen Offiziere. Die Beamten und Offiziere haben sich, sofern sie nicht durch ihre Uniform kenntlich sind, auf Erfordern durch eine Bescheinigung ihrer vorgesetzten Dienstbehörde auszuweisen.

§ 3

Der Bahnkörper darf nur an den dazu bestimmten Ueberfahrten und UebergĂ€ngen und nur solange betreten werden, als letztere nicht abgesperrt sind, oder ein Zug, eine Lokomotive oder Draisine nicht in Sicht ist. Sobald ein Zug, eine Lokomotive oder Draisine sich nĂ€hert, mĂŒssen Fuhrwerke, Reiter, FußgĂ€nger und Treiber von Vieh mindestens fĂŒnf Meter vor dem Geleise oder, sofern Warnungstafeln aufgestellt sind, neben diesen halten, oder, wenn sie sich bereits auf dem Bahnkörper befinden, diesen schnell rĂ€umen.

§ 4

FĂŒr das Betreten der Bahn und der zugehörigen Anlagen, soweit jene oder diese zugleich als Weg dienen, durch Vieh bleibt derjenige verantwortlich, dem die Aufsicht ĂŒber das Vieh obliegt.

§ 5

Das HinĂŒberschaffen von PflĂŒgen, Eggen und anderen GerĂ€then, sowie von BaumstĂ€mmen und anderen schweren GegenstĂ€nden ĂŒber die Bahn darf, sofern solche nicht getragen werden, nur auf Wagen oder untergelegten Schleifen erfolgen. GegenstĂ€nde fester oder beweglicher Art dĂŒrfen nur in einer Entfernung von mindestens zwei Metern von der nĂ€chsten Schiene aufgestellt oder gelagert werden.

§ 6

Jede BeschĂ€digung der Bahn und der zugehörigen Anlagen mit Einschluß der Telegraphen, sowie der Betriebsmittel mit Zubehör, das Auf- und Abladen von GegenstĂ€nden auf den Fahrgeleisen, ingleichen das Auflegen von Steinen, Holz und sonstigen GegenstĂ€nden auf das Planum oder das Anbringen sonstiger Fahrthindernisse ist verboten, ebenso die Erregung falschen Alarms, die Nachahmung von Signalen, die Verstellung von Ausweichevorrichtungen und ĂŒberhaupt die Vornahme aller den Betrieb störenden Handlungen.

§ 7

Jeder Bahnreisende muß einen fĂŒr die betreffende Wagenklasse und die betreffende Bahnstrecke gĂŒltigen Fahrschein lösen und diesen auf Erfordern dem Bahnbeamten vorzeigen.

§ 8

Es ist verboten, einen in Bewegung befindlichen Zug zu besteigen oder zu verlassen, desgleichen der Versuch hierzu. Ferner ist verboten, in einen vom Zugbeamten als besetzt gekennzeichneten Wagen oder Wagenabtheil einzusteigen, wĂ€hrend der Fahrt die SeitenthĂŒren der Plattformen zu öffnen, die Trittbretter zu besteigen, auf der PlattformbrĂŒstung zu sitzen oder aus dem Wagen sich hinauszulehnen.

§ 9

WĂ€hrend der Fahrt dĂŒrfen GegenstĂ€nde, durch welche Personen oder Sachen beschĂ€digt werden können, nicht aus dem Wagen geworfen werden.

§ 10

FeuergefĂ€hrlich, sowie andere GegenstĂ€nde, die auf irgend eine Weise Schaden verursachen können, dĂŒrfen von den Bahnreisenden nicht mitgefĂŒhrt werden. Jeder Bahnreisende ist verpflichtet, den Bahnbeamten die Untersuchung derartiger GegenstĂ€nde zu gestatten.
JĂ€gern und im öffentlichen Dienst stehenden Personen ist die MitfĂŒhrung von Handmunition gestattet.

§ 11

Personen, die wegen einer sichtlichen Krankheit oder aus anderen GrĂŒnden durch ihre Nachbarschaft die Mitreisenden voraussichtlich belĂ€stigen wĂŒrden, die vorgeschriebene Ordnung nicht beobachten, sich den Anordnungen der Bediensteten nicht fĂŒgen oder den Anstand verletzen, insbesondere auch trunkene Personen, werden von der Mit- oder Weiterfahrt ausgeschlossen. Sie haben den Wagen auf Aufforderung des Zugbeamten beim ersten Halten des Zuges zu verlassen.

§ 12

Zuwiderhandlungen gegen diese Verordnung werden, soweit nicht nach anderweiten Strafbestimmungen eine höhere Strafe verwirkt ist, mit Geldstrafe bis zu 30 M, an deren Stelle im Unvermögensfalle entsprechende Haftstrafe tritt, bestraft.

§ 13

Diese Polizeiverordnung tritt fĂŒr die Bahnstrecke Wittmund-Aurich mit dem Tage der VerkĂŒndigung, fĂŒr die Bahnstrecke Aurich-Leer mit dem 1. Oktober 1899 in Kraft.

Der Regierungs-PrÀsident.
v o n   E s t o r f f.


13. Oktober 1899, StĂŒck 41, Seite 394
605.
Königliche Eisenbahn-Direktion MĂŒnster i./w.
Die Verwaltung der GĂŒterabfertigungsstelle in Leer ist vom 1. Oktober d. J. ab dem GĂŒterexpedienten  O h s e, die Verwaltung der GĂŒterabfertigungsstelle in Norden vom 1. Oktober d. J. ab dem GĂŒterexpedienten J o h a n n e s m a n n  ĂŒbertragen worden.


20. Oktober 1899, StĂŒck 42, Seite 399
616. GemĂ€ĂŸ § 46 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893 (Gesetz-Sammlung Seite 152) wird zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß aus dem Betriebe der Großherzoglich Oldenburgischen Eisenbahn Ihrhove-Neuschanz und Oldenburg-Leer ein kommunalabgabepflichtiges Reineinkommen fĂŒr das Betriebsjahr 1898 nicht erzielt worden ist.
MĂŒnster, den 12. Oktober 1899.
Der Königliche Eisenbahn-Kommissar.


© Thomas Feldmann, Emden (Ostfriesland)
erstellt 22.05.2001 – letzte Änderung 26.06.2018